Robin Mesarosch.
Für uns im Bundestag.
Für uns im Bundestag.
Ich will, dass auch wir auf dem Land im Notfall gut versorgt sind. Dass wir Arzttermine kriegen, wenn wir sie brauchen. Und dass die Leute, die uns gesund pflegen, nicht vor Stress selbst krank werden.
Leider erleben wir das Gegenteil. Die Krankenhäuser in Bad Saulgau und Pfullendorf wurden geschlossen, während die versprochenen Primärversorgungszentren noch fehlen. Ich sage nicht, dass sich nichts ändern darf. Ich sage aber: Wenn sich etwas ändert, müssen wir es so organisieren, dass es danach nicht schlechter, sondern besser geht!
Unser verbliebenes Krankenhaus in Sigmaringen und das zukünftige Zentralklinikum im Zollernalbkreis stehen heute schon auf wackligen Füßen. Weil sich Krankenhäuser bei uns nicht rechnen. Hier haben wir zwei Fehler. Erstens: Gesundheit darf sich nicht rechnen müssen! Zweitens: Wenn die Regeln so sind, dass sich Gesundheit auf dem Land gar nicht rechnen kann, müssen wir sie ändern.
Im Bundestag kämpfe ich für eine Krankenhausreform, die unsere Krankenhäuser dauerhaft absichert. Auch die Fallpauschalen in der jetzigen Form müssen dafür weg.
Im Kreis Sigmaringen bin ich Gründungsmitglied des Krankenhausbündnisses. Wir setzen uns dafür ein, dass die versprochenen Primärversorgungszentren so schnell wie möglich nach Saulgau und Pfullendorf kommen. Außerdem unterstützen wir die Beschäftigten im Gesundheitswesen dabei, bessere Arbeitsbedingungen und höhere Löhne rauszuhandeln. Ausländischen Beschäftigten in der Gesundheitsbranche, die schwachsinnigerweise von Abschiebungen bedroht sind, springe ich bei. Und ich versuche unseren Gemeinden zu helfen, neue Ärztinnen und Ärzte zu uns zu holen.
Die Energiepreise steigen brutal. Wir sind bei lebensnotwendigen Rohstoffen abhängig von Diktaturen und damit erpressbar. Außerdem zerstören wir den Planeten mit dem, was wir alles in die Atmosphäre blasen. Das ist die Lage, in der wir gerade sind.
Die gute Nachricht ist: Es gibt eine Lösung dafür. Erneuerbare Energien schonen nicht nur unser Klima, sondern sind auch noch die günstigste Art der Stromerzeugung. Als Schwabe kann man das nicht oft genug sagen: Wir kriegen Strom nirgends günstiger her als von Wind und Sonne. Darum ist es wichtig, dass wir so schnell wie möglich auf 100 Prozent Erneuerbare Energien kommen. Das ist gut fürs Klima und gut für den Geldbeutel. Deswegen kann es nicht sein, dass es Jahre dauert, bis wir in Deutschland Windkrafträder und PV-Anlagen aufgestellt haben.
Im Bundestag setze ich mich im Ausschuss für Klimaschutz und Energie dafür ein, dass unsere bürokratischen Verfahren endlich schneller werden. Außerdem arbeiten wir daran, dass eine Energieversorgung mit Erneuerbaren Energien funktionieren kann. Dazu müssen wir unsere Netze ausbauen, wir brauchen Wasserstoff, intelligente Stromzähler (die übrigens in Haigerloch hergestellt werden) und einiges mehr. Das ist ein riesiger Umbruch, vor dem wir jetzt stehen. Ihn aufzuschieben, würde aber alles nur noch schlimmer machen. Und wenn uns das gelingt, haben wir eine günstigere, sicherere, unabhängigere und sauberere Energieversorgung als jemals zuvor.
Was mir wichtig ist: dass wir in diesem Umbruch auf jedes Schicksal schauen. Wir auf dem Land kommen ohne Auto nirgends hin. Da bringt es dann nichts, wenn das Auto Fahren unbezahlbar wird. Und es gibt genügend Leute, die sich keine PV-Anlage und eine Wärmepumpe leisten können. Genauso müssen wir unsere Industrie am Laufen halten. Kurz gesagt: Wir brauchen für jeden eine Lösungen. Das Gute ist: Diese Lösungen gibt es. Schwierig ist es, diese Lösungen politisch. durchzusetzen. Genau daran arbeite ich.
Mein zweiter Ausschuss: der Digitalausschuss. Da liegen die Herausforderungen für unsere Gegend direkt auf der Hand. Wir haben in vielen Gegenden eine miserable Internetverbindung und zu viele Funklöcher. In meiner Wohnung in Laiz habe ich gerade gar keinen Breitbandanschluss und wenn ich im Auto unterwegs bin, kann ich streckenweise nicht telefonieren. Das ist peinlich.
Wir haben schon die Regeln, damit endlich mehr Geld für schnelles Internet zu uns aufs Land kommt. Das war bislang nämlich ein großes Problem: schnelles Internet ist vor allem in großen Städten verlegt worden. Inzwischen konnten wir viel Geld in unsere Gegend schaffen. Jetzt muss das Ganz noch umgesetzt werden. Und da sind wir bei meinem anderen Thema: Im Umsetzen hat Deutschland extrem nachgelassen.
In unseren Verwaltungen arbeiten viele tolle Leute. Aber sie schuften in einem behäbigen und oft furchtbar langsamem System, von dem niemand etwas hat. Deswegen arbeite ich daran, unsere Verwaltung zu digitalisieren. Ziel ist, dass wir alles vom Sofa aus erledigen könne, wofür wir bislang aufs Amt mussten. Dass Steuererklärungen und die Grundsteuer einfacher werden. Dass der Staat uns Hilfe anbietet und nicht wir bergeweise Formulare ausfüllen müssen. Dass der Staat schneller wird und so auch schneller beim Bauen und bei der Energiewende. Und auch dass der Staat in Krisenzeiten besser in der Lage ist, uns zielgenau zu helfen. In der Energiekrise haben sich viele zurecht über Hilfen mit der Gießkanne beschwert. Wer das aber ändern will, muss die Verwaltung modernisieren. Daran arbeite ich.
Es gibt noch so viel mehr Dinge, für die ich kämpfe und an denen ich Tag für Tag arbeite. Ich will an der Stelle nur auch sagen: In den Bundestag bin ich nicht mit einer abgeschlossenen To-do-Liste eingezogen, die ich jetzt Punkt für Punkt abarbeite. Damit meine ich einmal, dass in den derzeitigen Krise viel Unerwartetes passiert, was sich niemand wünscht. Ich meine damit aber vor allem, dass ich Tag für Tag unterwegs bin und dazulerne, was bei uns wie besser werden kann. Und dabei sind Sie ganz wichtig. Sagen Sie mir, was wir ändern müssen. Und am besten ändern wir es dann zusammen.
Es gibt noch so viel mehr Dinge, die mich beschäftigen. Ich bin Präsident des Sportkreises Sigmaringen und in der Sportstiftung des WLSB, weil mir unsere Sportvereine am Herzen liegen. Mich treibt aber auch um, dass wir in so einem reichen Land endlich diese furchtbare Kinderarmut besiegen. Junge Leute brauchen sowieso mehr Möglichkeiten bei uns, ältere aber auch. Und dazwischen steht die Frage: Viele Arbeitsplätze bei uns werden sich in den nächsten Jahren verändern, wie kommen da alle mit? Ich merke oft, dass Leute denken, der Bundestag beschäftige sich nur mit dem, was gerade in den Nachrichten kommt. Das ist falsch. Im Bundestag laufen tausend Sachen gleichzeitig. Und da ist auch noch Platz für Ihre Sache. Also geben Sie mir Bescheid.
Meine einzige Bedingung ist: Wir haben Grundrechte in diesem Land, die viele vor uns hart erkämpft haben. Das – insbesondere die Würde jedes Einzelnen – sind für mich rote Linien. Leitlinien wiederum sind für mich Werte wie Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität. Auf der Grundlage arbeite ich gerne mit jedem zusammen, der etwas verändern will.
